Allgemeine Geschäftsbedingungen DigiKids.academy

Privatakademie für Digitale Lerninhalte - Dr. Roland Lerch & Lenka Lerch

(Aktualisiert am 01.09.2022)

§ 1 Geltungsbereich — Vertragsgegenstand
(1) Unsere AGBs gelten für sämtliche durch uns, DigiKids.academy, Untere Bachstraße 24, 68753 Waghäusel (im Folgenden „wir” oder „uns”), angebotenen Kurse/Schulungen nach Maßgabe des zwischen uns und unseren Kunden (Teilnehmer, bzw. deren gesetzliche Vertreter) geschlossenen Vertrages.
(2) Auf das Rechtsverhältnis zwischen uns und dem Kunden finden ausschließlich diese AGB Anwendung. Abweichenden Regelungen oder Vorschriften des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen und sie finden auch dann keine Anwendung, wenn wir diesen nicht individuell ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Angebot — Vertragsschluss
(1) Die Anmeldung zu unseren Kursen erfolgt schriftlich über eMail oder telefonisch. Teilnehmer, die noch nicht volljährig sind, werden von ihren Vertretungsberechtigten angemeldet. Der Name und das Alter des Teilnehmers sind bei der Anmeldung mitzuteilen.
(2) Zum Vertragsschluss kommt es nach folgenden Schritten:
  1. Schriftliche oder telefonische Anfrage bei uns.
  2. Übersendung des Kursangebots, AGBs und Datenschutzbestimmungen per E-Mail an den Kunden. Unser Angebot ist innerhalb von 5 Tagen nach Zusendung bindend.
  3. Annahme des Angebots durch den Kunden mittels eindeutiger Erklärung oder mittels konkludenter Annahme des Angebots durch Überweisung des in Rechnung gestellten Betrages.
(3) Wir verpflichten uns, den Teilnehmern bzw. dem Vertretungsberechtigten eine Leistungsbeschreibung des Kurses (nachstehend Kursinhalt) im Rahmen des Angebots zur Verfügung zu stellen. Sonstige Aussagen zu Kursinhalten (z. B. in Werbematerial) dienen ausschließlich der Beschreibung; sie werden nicht zum Vertragsinhalt, soweit die Parteien nichts Abweichendes vereinbaren.
(4) Wir erbringen unsere Leistungen gem. Vertragsabschluss sowie dem Inhalt dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Wir bieten den Kunden Computerkurse zum Erlernen digitaler Kompetenz gegen Entgelt an. Ein Kurs besteht aus mehreren Kurseinheiten, deren Einzelheiten sich aus dem Kursinhalt ergeben.
(6) Der Vertragstext wird nach Abschluss des Vertrages gem. § 147 AO bei uns gespeichert.

§ 3 Entgelt und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Kursinhalt dargestellten Preise. Sämtliche Preise sind Bruttopreise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Unsere Rechnungen sind 5 Tage nach Vertragsabschluss fällig.
(3) Rabatte, Skonti und sonstige Vergünstigungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung zwischen dem Kunden und uns.
(4) Als Zahlungsmittel akzeptieren wir ausschließlich die Zahlung per Vorabüberweisung. Andere Zahlungsmittel werden nicht angeboten.
(5) Rückerstattungen (z. B. bei Stornierung seitens des Kunden) nehmen wir innerhalb von 14 Tagen vor.

§ 4 Stornierungen
(1) Eine Stornierung der Anmeldung ist bis 1 Monat vor dem ersten gebuchten Kurstermin möglich. Erfolgt die Stornierung weniger als 1 Monat vor dem ersten gebuchten Kurstermin, so beträgt die Stornogebühr 50 % des vereinbarten Kursentgeltes. Bei Stornierungen am Tag des ersten Kurstermins oder später, ist das gesamte vereinbarte Kursentgelt zu zahlen.

§ 5 Ort, Zeit und Durchführung der Kurse
(1) Die Kurse finden zu den vom Teilnehmer gebuchten Zeiten (nachstehend „Kurszeit”) statt. Der Ort sowie weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Kursinhalt und aus der Auftragsbestätigung. Die Teilnehmer haben keinen Anspruch auf Verlegung der Kurszeit.
(2) Die Kurse finden in den von uns angemieteten Räumlichkeiten statt. Bei minderjährigen Teilnehmern haben die Vertretungsberechtigten ein pünktliches Bringen sowie die Abholung der Kinder/Jugendlichen zu gewährleisten. Aufgrund von Folgekursen sowie vorhergehenden Kursen ist eine Betreuung der Teilnehmer durch uns außerhalb der Kurszeiten nicht möglich.
(3) Arbeitsergebnisse aus den Kursen werden von uns gespeichert. Auf Anfrage werden diese den Kunden via eMail oder als Download zur Verfügung gestellt.
(4) Nach erfolgreichem Abschluss eines Kurses erhält jeder Teilnehmer eine Teilnahmebestätigung.

§ 6 Voraussetzung und Pflichten der Teilnehmer
(1) Die Kunden verpflichten sich, Informationen, die im Rahmen der Anmeldung zu einem Kurs erforderlich sind, wahrheitsgemäß anzugeben.
(2) Folgende Voraussetzungen müssen Teilnehmer erfüllen:
 a. Minderjährige Teilnehmer (Kinder, Jugendliche) müssen in der Lage sein, selbstständig und ohne Aufsicht auf die Toilette zu gehen.
 b. Die Anmeldung muss durch den gesetzlichen Vertreter erfolgen.
(3) Sollten Behinderungen oder Allergien des angemeldeten Teilnehmers bestehen oder eine Medikamenteneinnahmepflichten bestehen, so sind wir im Vorfeld darüber zu informieren, damit entsprechende Vorkehrungen getroffen werden und die notwendigen Absprachen erfolgen können. Dies gilt ebenso in Fällen anderer besonderer Umstände, welche eine Auswirkung auf die Organisation oder Durchführung der Kurse haben können.
(4) Die Teilnehmer verpflichten sich mit der von uns zur Verfügung gestellten Hardware sorgfältig umzugehen. Sie haften für entstandene Schäden durch unsachgerechte Handhabung während des Kurses.

§ 7 Ablehnung und Ausschluss von Teilnehmern, Rücktritt
(1) Wir sind berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Gründe, insbesondere, wenn:
 a. der angemeldete Teilnehmer nicht die Voraussetzungen für eine Teilnahme an dem Kurs erfüllt;
 b. nach einer Anmeldung kein Zahlungseingang innerhalb von 5 Tagen festgestellt werden kann;
 c. für einen Kurs nicht die im Kursinhalt veröffentlichte Mindestteilnehmeranzahl erreicht wurde;
 d. ein Kurs aus nicht von uns zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss.
(2) Der Kunde wird im Falle eines Rücktritts von uns frühzeitig über diesen Umstand und die Gründe für den Rücktritt informiert.
(3) In den vorgenannten Fällen werden bereits bezahlte Entgelte vollständig zurückerstattet. Schadenersatzansprüche stehen dem Kunden oder Teilnehmer in solchen Fällen nicht zu.
(4) Teilnehmer, die den Ablauf des Kurses mehrfach nicht unerheblich stören, sich den Anweisungen der Lehrkräfte widersetzen oder anderweitig durch ihr Verhalten die Durchführung des Kurses für die Lehrkräfte oder andere Teilnehmer unzumutbar machen, können vom Kurs ausgeschlossen werden. Die bereits gezahlten Entgelte werden in einem solchen Fall nicht erstattet.

§ 8 Ausfall von Kursen
(1) Wir sind berechtigt aus wichtigen Gründen z. B. bei Krankmeldung des Kursleitern, bei Nichtverfügbarkeit der Räumlichkeiten oder andere von uns nicht zu verantwortende Umstände, die Durchführung des Kurses unmöglich machen oder erheblich erschweren, einzelne Kurseinheiten innerhalb des Vertragszeitraums zu verlegen. Wir sind berechtigt, Kurse mit demselben Kursinhalt nachträglich zusammenzulegen, sofern die Mindestteilnehmeranzahl (im Kursinhalt festgelegt) unterschritten wird. Wir bestimmen die neue Kurszeit gemäß § 315 BGB nach billigem Ermessen.
(2) Der Ausfall eines Kurstermins wird den Kunden und/oder Teilnehmern unverzüglich mitgeteilt.
(3) Ausgefallene Kurstermine werden nachgeholt. Ist ein Nachholen nicht möglich, so wird das Kursentgelt entsprechend anteilig zurückgezahlt.
(4) Schadensersatzansprüche aufgrund des kurzfristigen Ausfalls in den vorgenannten Fällen sind ausgeschlossen.

§ 9 Urheberrechte und Copyrights
(1) An den von uns zur Verfügung gestellten Unterlagen, deren Inhalten sowie an den Inhalten auf unseren Webseiten halten wir das alleinige Urheber- und Nutzungsrecht. Eine unentgeltliche oder entgeltliche, kurzfristige oder dauerhafte Weitergabe von Kursinhalten im Ganzen oder in Auszügen an Dritte sowie jede Art von Vervielfältigung oder Aufzeichnung von Kursinhalten ist ohne unsere ausdrückliche und schriftliche Genehmigung untersagt.
(2) Dem Kunden sowie den Teilnehmern ist bekannt, dass der Kursinhalt, die Kursunterlagen sowie die Inhalte der Webseiten urheberrechtlich geschützt sind.
(3) Unsere Leistungen werden ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Teilnehmer erbracht. Eine Erweiterung des Kreises seitens des Teilnehmers ist nur mit unserer ausdrücklicher Zustimmung zulässig.

§ 10 Audio-, Video- und Fotoaufnahmen
Das Anfertigen von Bild-, Video- und Tonaufnahmen vom Lernmaterial, vom Kurs oder von Personen während der Kurse ist ausnahmslos verboten.

§ 11 Haftungsausschluss — Garantien
(1) Für Schäden aufgrund der Anwendung der bei uns erlernten Kenntnisse wird vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen keine Haftung übernommen. Gleiches gilt hinsichtlich der Haftung für den Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen, welche der Kunde oder Teilnehmer zu den Kursen mitnimmt.
(2) Bei fahrlässig verursachten Schäden haften wir im Übrigen nur für Schäden, die auf einer von uns zu vertretenden Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages zwischen uns und dem Kunden überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung ist in solchen Fällen auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden beschränkt.
(3) Im Übrigen besteht keine Haftung.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für eine persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen und/oder mit uns verbundenen Unternehmen.
(5) Soweit unsere Haftung für Schäden, welche nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit dem Schluss des Jahres, in welchem der Anspruch entstanden ist und der Anspruchsgläubiger von den diesen Anspruch begründenden Umständen und der Person des Anspruchsschuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit Kenntnis hätte erlangen müssen.

§ 12 Form von Erklärungen
Alle rechtsverbindlichen Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde oder Teilnehmer uns gegenüber abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 13 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch. Im Falle einer Übersetzung dieser AGB oder des Vertrages in eine andere Sprache ist bei Widersprüchen oder Abweichungen die deutsche Fassung maßgeblich.
(4) Wir sind berechtigt diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
(5) Änderungen oder Ergänzungen von Vereinbarungen der Parteien soweit Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
(6) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.

§ 14 Datenschutz
Wir gewährleisten den erforderlichen Schutz der Daten unserer Kunden und Teilnehmer. Einzelheiten hierzu enthält eine gesonderte Datenschutzbestimmung.

§ 15 Hinweis auf EU-Streitschlichtung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
   https://ec.europa.eu/consumers/odr
(2) Unsere E-Mail-Adresse kann im Impressum eingesehen werden.

§ 16 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar oder im Nachhinein unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt und gültig. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Parteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Dies gilt nur dann nicht, wenn durch den Wegfall einzelner Bestimmungen eine Partei so unzumutbar benachteiligt wird, dass ihr ein Festhalten am Nutzungsvertrag nicht mehr zugemutet werden kann.